AGB

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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) – Iterative Daten Modellierung Jens Buttler

Stand zum 01. März 2020

Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil des vom Kunden mit Iterative Daten Modellierung Jens Buttler abgeschlossenen Vertrages. Iterative Daten Modellierung Jens Buttler wird im Weiteren auch Anbieter genannt.

§ 1 Geltungsbereich

  1. Der Anbieter erbringt die Leistungen für die angebotenen Cloud-Services ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmen.
  2. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Besteller, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt.
  3. Der Anbieter kann seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf einen oder mehrere Dritte übertragen (Vertragsübernahme). Dem Kunden steht für den Fall der Vertragsübernahme das Recht zu, den Vertrag fristlos zu kündigen.
  4. Der Anbieter kann Informationen, die das Vertragsverhältnis betreffen, an die E-Mail-Adresse des Kunden schicken.

§ 2 Änderungen der AGB

Der Anbieter ist berechtigt diese AGB mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern, falls die Änderungen für den Kunden zumutbar sind. Widerspricht der Kunde der Änderung nicht innerhalb einer vom Anbieter gesetzten Frist, gilt die Änderung als genehmigt. Der Anbieter weist den Kunden in der Änderungs-Ankündigung darauf hin, dass die Änderung wirksam wird, wenn er nicht binnen der gesetzten Frist widerspricht.

§ 3 Angebot und Vertragsabschluss

  1. Iterative Daten Modellierung Jens Buttler ist ein Anbieter von Cloud-Services (auch Software as a Service). Dabei werden Daten verarbeitet, die über das Internet empfangen und/oder versendet werden. Für unsere Services nutzen wir Cloud-Infrastrukturen externer Provider. Für den Kunden bleibt jedoch Iterative Daten Modellierung Jens Buttler alleiniger Ansprechpartner.
  2. Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde eine Bestellung über unsere Homepage / Online-Shop abgegeben hat und der Anbieter die Bestellung mit der Übersendung der Zugangsdaten des Service an den Kunden annimmt. Die Zugangsdaten werden vom Anbieter dem Kunden an die bei der Bestellung hinterlegte E-Mail-Adresse versandt.
  3. Der Anbieter bemüht sich die Bestellung innerhalb von fünf Werktagen zu bearbeiten und im Fall der Annahme der Bestellung, auch die Zugangsdaten innerhalb dieses Zeitraums zu übersenden.
  4. Alle Angebote von Iterative Daten Modellierung Jens Buttler sind freibleibend und unverbindlich.

§ 4 Vertragslaufzeit und Kündigung

  1. Die Laufzeit des Vertrages entspricht der in der Produktbeschreibung beschriebenen Nutzungsdauer. Der Vertrag verlängert sich automatisch um diese Nutzungsdauer, sofern der Vertrag nicht rechtzeitig vom Kunden oder Anbieter vor Ende der Vertragslaufzeit gekündigt wird.
  2. Falls die Laufzeit kürzer oder gleich einem Monat ist, beträgt die Kündigungsfrist drei Wochen, ansonsten beträgt die Kündigungsfrist einen Monat.
  3. Als Vertragsbeginn zählt der Tag an dem der Anbieter dem Kunden die Zugangsdaten für den Service übersendet.
  4. Die Kündigung durch den Kunden hat in schriftlicher Form (per Email oder Brief) zu erfolgen.
  5. Mit Vertragsende ist der Anbieter berechtigt, die im Service gespeicherten Daten des Kunden zu löschen.
  6. Das Recht beider Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn
    • der Anbieter die in § 9 beschriebene Verfügbarkeit nicht einhält.
    • der Kunde sich mit einem Betrag in Höhe von mindestens zwei monatlichen Gebühren in Verzug befindet oder schuldhaft gegen die ihm obliegenden Pflichten in diesen AGB verstößt.

§ 5 Preise und Zahlung

  1. Die Entgelte sind für die jeweilige Vertragslaufzeit vollständig im Voraus zahlbar, soweit kein kürzerer oder anderer Abrechnungszeitraum vereinbart wurde. Der Abzug von Skonto ist nur bei schriftlicher besonderer Vereinbarung zulässig.
  2. Es gelten die im jeweiligen Angebot / Produkt benannten Preise und Konditionen.
  3. Rechnungen sind, sofern nichts anderes vereinbart wird, innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsstellung zahlbar. Verzugszinsen werden in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz p.a. und eine Kostenpauschale von 40,00 € berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
  4. Falls die Bezahlung der Rechnungen durch Einzug im SEPA-Lastschriftverfahren vereinbart ist, beträgt die Frist, während der der Anbieter den Einzug der fälligen Rechnungsbeträge anzukündigen hat („Pre-Notification“) mindestens einen Tag. Der Kunde hat für ausreichende Deckung auf dem angegebenen Konto zu sorgen, damit die fälligen Beträge eingezogen werden können. Das vom Kunden erteilte SEPA-Mandat gilt auch für vom Kunden neu mitgeteilte Stammdaten und Bankverbindungen.
  5. Der Kunde hat dem Anbieter die durch sein schuldhaftes Verhalten zusätzlich entstandenen Kosten bei Bezahlvorgängen (z. B. Rücklastschriften bei Lastschriftverfahren) zu erstatten.
  6. Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, kann der Anbieter Services sperren.
  7. Der Anbieter kann die Preise zum Beginn der nächsten Vertragslaufzeit mit einer angemessenen Ankündigungsfrist von mindestens einem Monat ändern. Widerspricht der Kunde der Änderung nicht innerhalb einer vom Anbieter gesetzten angemessenen Frist, gilt die Änderung als genehmigt. Der Anbieter weist den Kunden in der Änderungs-Ankündigung darauf hin, dass die Änderung wirksam wird, wenn er nicht widerspricht.
  8. Der Anbieter versendet zu jedem Zahlungsvorgang eine elektronische Rechnung an die bei Bestellung hinterlegte E-Mail-Adresse des Kunden. Verlangt der Kunde die postalische Zusendung einer Rechnung, kann der Anbieter hierfür ein Entgelt von 2,00 € je Rechnung verlangen.
  9. Sämtliche Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.

§ 6 Zurückbehaltungsrechte

Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 7 Nutzungsrechte

  1. Der Kunde erhält für die Dauer der Vertragslaufzeit ein einfaches Nutzungsrecht, sofern bei Vertragsabschluss keine andere Regelung getroffen wurde. Es ist nicht gestattet, Dritten Nutzungsrechte einzuräumen. Insbesondere eine Veräußerung ist daher nicht erlaubt.
  2. Der Kunde erhält mit Übersendung der Zugangsdaten durch den Anbieter das einfache Nutzungsrecht an dem Web-Service entsprechend des Urheberrechtsgesetzes. Das Nutzungsrecht erlischt mit Beendigung des Vertrages zwischen dem Anbieter und dem Kunden. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass nach Vertragsende die im Service verarbeiteten Daten nicht durch den Anbieter herausgegeben oder bereitgestellt werden. Falls der Kunde die Daten nach Vertragsende weiterverwenden möchte, so ist der Kunde in der Pflicht die Daten vor dem Vertragsende zu sichern.
  3. Vom Anbieter zur Verfügung gestellte Inhalte, Texte oder weiter Medien kann der Kunde während der Vertragslaufzeit ausschließlich zur Gestaltung der Anwendung nutzen. Es ist nicht gestattet, Dritten Nutzungsrechte einzuräumen. Nach Beendigung des Vertrages sind die Materialien zu löschen.
  4. Im Falle eines Verstoßes gegen diese Bestimmungen ist der Anbieter berechtigt, die Anwendung bis zum Nachweis der Rechtmäßigkeit zu sperren.

§ 8 Vertragsgegenstand, Leistungsumfang

  1. Gegenstand des Vertrags ist die vom Kunden ausgewählte Version des Cloud-Service IDA (Iterative Datenmanagement Applikation). Im Service kann der Kunde individuelle Geschäftsobjekte definieren und für diese Daten speichern und verwalten. Die Definition der Geschäftsobjekte erfolgt im Service selbst, Umfang und Eigenschaften eines Geschäftsobjekts können daher nur durch die im Service verfügbaren Funktionalitäten für die Konfiguration definiert werden. Detailliertere Angaben zum Umfang je Service ergeben sich aus der Leistungsübersicht je Produkt, die unter iterative-daten-modellierung.de/produkte abrufbar ist.
  2. Für die Erbringung der unter § 8 Absatz 1 genannten Services nutzt der Anbieter ausschließlich (virtuelle) Cloud-Server seiner externen Cloud-Provider, welche in Deutschland ansässigen Rechenzentren liegen.
  3. Sie können die Funktionen des Service nach Erhalt der Zugangsdaten nutzen. Beachten Sie hierbei Bitte, dass die Konfiguration der Datenmodelle und Geschäftsobjekte durch den Kunden selbst erfolgt. Die Funktionen hierfür stehen im Service bereit. Erst nach der Konfiguration Ihrer individuellen Geschäftsobjekte können diese auch verarbeitet werden. Auch das Einspielen/Importieren von Daten seiner Geschäftsobjekte obliegt dem Kunden. Sofern der Kunde eine Unterstützung durch den Anbieter in den genannten Punkten wünscht, so müssen diese Leistungen separat und kostenpflichtig beauftragt werden.
  4. Die zum Betrieb/Zugriff der zur Verfügung gestellten Services benötigten URL-Adressen bleiben im Besitz des Anbieters und dürfen durch diesen verändert werden. Eine Änderung muss der Anbieter dem Kunden in einer angemessenen Frist ankündigen.
  5. Der Anbieter behält sich vor, den Leistungsumfang der Services zu verändern, soweit der Vertragszweck dadurch nicht erheblich verändert wird und die Änderung für den Kunden nicht unzumutbar erscheint. Dies kann insbesondere aus Gründen des technischen Fortschritts, der Sicherheit, der technischen Verfügbarkeit sowie aus Gründen des stabilen Betriebs geschehen. Soweit dem Kunden nicht anders zumutbar, wird der Anbieter die Änderung in einer angemessenen Frist ankündigen.
  6. Im Service sind keine allgemeinen Beschränkungen für die maximale Anzahl an Datensätzen, welche je Geschäftsobjekt insgesamt gespeichert werden können, hinterlegt. Operationen mit höheren Datenmengen können sich jedoch auf Performance und Laufzeitverhalten auswirken.
    • Es existieren spezifische Beschränkungen der Metadaten der Konfiguration (beispielsweise die maximale Anzahl an Geschäftsobjekten per Iteration oder die Anzahl an Eigenschaften pro Geschäftsobjekt, diese sind über www.hilfe.iterative-daten-modellierung.de einsehbar).
    • Der Anbieter weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Service auf bis zu 1.000.000 Datensätzen je Geschäftsobjekt ausgelegt ist.
  7. Dem Kunden steht ein Speicherplatz von mindestens 20 GB (Gigabyte) für das Speichern seiner Daten zur Verfügung, sofern in der Produktbeschreibung kein anderer Wert angegeben ist. Für die Belegung des Speicherplatzes gelten insbesondere folgende Eigenschaften:
    • Es zählt sowohl der von den Geschäftsobjekten des Kunden belegte Platz, als auch der Metadaten zur Konfiguration dieser Geschäftsobjekte inklusive der eingestellten Jobs mit ihren Dateianhängen und Log-Dateien.
    • Dateianhänge verbrauchen grundsätzlich den Speicherplatz der zugrundeliegenden Datei.
    • Ein Datensatz (eines Geschäfts- oder Konfigurationsobjekts) benötigt den Speicherplatz in Abhängigkeit seiner Attribute:
      • Für alphanumerische Werte werden Bytes in Höhe der Maximallänge des Textes mal 2 benötigt.
      • Für alle anderen Werte (ausgenommen der Dateianhänge) werden 10 Byte benötigt.
      • Für Attribute welche selbst mehrere Werten enthalten (bspw. Listen) wird der Speicherplatz je einzelnen Wert benötigt.
    • Im Service sind die Daten in Iterationen aufgeteilt. Jede Iteration belegt mit ihren Datensätzen den Speicherplatz vollständig separat.
    • Folgender Beispielfall verdeutlicht die Belegung des Speicherplatzes der Geschäftsobjekte:
      • Insgesamt sind 10 Iterationen definiert.
      • In jeder Iteration existieren 12 Geschäftsobjekte.
      • 10 der Geschäftsobjekte besitzen 10 alphanumerische Attribute mit Maximallänge 20 und 20 weitere Attribute (à 10 Byte). Je Datensatz werden damit 600 Byte benötigt. Jedes der Geschäftsobjekte hat 100.000 Datensätze.
      • 2 der Geschäftsobjekte besitzen 10 alphanumerische Attribute mit Maximallänge 20 und 10 weitere Attribute (à 10 Byte), sowie Dateianhänge in Höhe von 100 KB. Für die nachfolgende Approximation werden je Datensatz 100 KB angesetzt (100 KB = ca. 100.000 Byte, daher sind die 500 Byte für die Nicht-Dateianhänge vernachlässigbar). Jedes der Geschäftsobjekte hat 5.000 Datensätze.
      • Der Speicherbedarf der Geschäftsobjekte würde sich damit auf ca. 16 GB belaufen: 10 Iterationen * (10 Geschäftsobjekte * 100.000 Datensätze * 600 Byte + 2 Geschäftsobjekte * 5.000 Datensätze * 100 KB) = ca. 16 GB
  8. Der Anbieter nutzt für seine Services Cloud-Infrastrukturen von externen Providern. Diese können teilweise Begrenzungen des über das Internet transferierte Datenvolumen beinhalten (auch Datentransfervolumen genannt). Für das Datentransfervolumen der von uns angebotenen Services gelten folgende Regelungen:
    • Je gebuchten Service steht ein monatliches Datentransfervolumen von 10 Gigabyte bereit, sofern in der Produktbeschreibung kein höherer Wert angegeben ist.
    • Bei Überschreitung des jeweiligen Datentransfervolumens in einem Monat werden für den Monat die zusätzlich entstandenen Kosten dem Kunden in Rechnung gestellt, jedoch maximal 10 Cent je GB.
    • Das Datentransfervolumen umfasst alle für den Service genutzten Datentransfers (sowohl ein- als auch ausgehende Daten).
  9. Erbringt der Anbieter kostenlose Leistungen, die nicht Gegenstand des jeweils gebuchten Produkts/Services sind, so können diese jederzeit ohne Angabe von Gründen eingestellt werden.

§ 9 Verfügbarkeit

  1. Nach aktuellen Stand der Technik können trotz größter Sorgfalt und Gewissenhaftigkeit Programmfehler und systemimmanente Störungen nicht ausgeschlossen werden. Dazu zählen auch Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht in unserem Machtbereich liegen (z. B. Störungen öffentlicher Netze, höhere Gewalt etc.), welche zu einem Nutzungsausfall führen können. Auch Ausfälle der Infrastrukturen unserer externen Cloud-Provider können zu einem Nutzungsausfall führen. Es ist auch nicht möglich, Software oder Services einzusetzen, die jede vorhandene Schadsoftware (Virus, Malware etc.) entdecken. Selbst bei ordnungsgemäß laufendem System kann daher keine 100%-ige Verfügbarkeit des Dienstes gewährleistet werden. Soweit derartige Umstände Einfluss auf die Verfügbarkeit oder Funktionalität der von uns erbrachten Leistung haben, hat dies keine Auswirkung auf die Vertragsgemäßheit der erbrachten Leistungen.
  2. Die zugesicherte Verfügbarkeit der Services gibt der Anbieter prozentual im Jahresmittel an. Die Verfügbarkeit richtet sich nach den in den Produktbeschreibungen angegeben Werten (iterative-daten-modellierung.de/produkte) bzw. falls dort keine Verfügbarkeit angegeben ist beträgt diese mindestens 95 % im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen die technischen Infrastrukturen auf denen die Services laufen, aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich des Anbieters liegen (z.B. höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.), nicht erreichbar sind.
  3. Bei einem Nutzungsausfall besteht seitens des Kunden kein Anspruch auf Schaden- oder Aufwendungsersatz.
  4. Bei der Berechnung der Mindestverfügbarkeit richtet sich der Anfangszeitpunkt nach dem Zeitpunkt des Eingangs der Fehlermeldung beim Anbieter oder dem Zeitpunkt der eigenständigen Wahrnehmung einer Fehlermeldung durch den Anbieter.
  5. Der Anbieter führt auf den Systemen auf denen die Services laufen zur Sicherheit des Netzbetriebes, zur Aufrechterhaltung der Netzintegrität, der Interoperabilität der Dienste und des Datenschutzes regelmäßig Wartungsaufgaben und -arbeiten durch. Während der Wartungsarbeiten kann es dazu kommen, dass der Service nicht erreichbar oder nur in eingeschränktem Umfang verfügbar ist. Zeitliche Beeinträchtigungen der Dienste bei notwendigen Wartungen zählen nicht als Störung. Die Wartungsaufgaben werden wie folgt durchgeführt:
    • Für folgende regelmäßige, geplante Wartungsarbeiten erfolgt keine gesonderte Kundeninformation. Die angegebenen Zeiten gelten für die mitteleuropäische Zeit UTC+1.
      • Wöchentlich: donnerstags 23:00 Uhr bis Freitag 6:00 Uhr
      • Wöchentlich: sonntags 23:00 Uhr bis Montag 6:00 Uhr
      • Monatlich am letzten Donnerstag im Monat: donnerstags 18:00 Uhr bis Freitag 6:00 Uhr
    • Außerplanmäßige Wartungsarbeiten können in dringenden Fällen notwendig sein. Dringende Wartungsarbeiten können zum Beispiel notwendig sein, wenn Sicherheitslücken bestehen, die eine akute Gefährdung der System-/ oder Datensicherheit darstellen. Der Anbieter bemüht sich, Einschränkungen in Erreichbarkeit oder Umfang zu reduzieren und wenn möglich, zu vermeiden. Der Anbieter informiert den Kunden (z.B. per E-Mail) vor Beginn dieser Wartungsarbeiten, bzw. kann der Anbieter im Fall akuter Risiken die Wartungsarbeiten auch sofort durchführen und den Kunden anschließend Benachrichtigen.
  6. Zu den in § 9 Absatz 5 genannten Wartungsaufgaben- und arbeiten zählen auch Updates, Upgrades oder des Bringens auf einen neuen Versionsstand der zugrundeliegenden Software der Services, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Updates und Upgrades können neben der Anpassung bisheriger Funktionalitäten (inklusive deren Layout) auch neue Funktionalitäten umfassen.

§ 10 Pflichten des Kunden

  1. Der Kunde ist verpflichtet, bei Bestellung die notwendigen Daten vollständig und richtig anzugeben, sowie den Anbieter über Änderungen der Daten, insbesondere Namen, Rechtsformen, Anschriften, Kontaktdaten oder Zahlungsdaten, unverzüglich zu informieren.
  2. Im Service erfolgt die Verwaltung der Benutzer des Service durch den Kunden selbst. Der Anbieter teilt dem Kunden nur einmalig mit Annahme des Vertrages Zugangsdaten eines Benutzers mit. Dieser mitgeteilte Benutzer besitzt die Rechte weitere Benutzer zu verwalten (Administrator innerhalb des Service). Der Kunden ist dazu verpflichtet, das zugeteilte Passwort unverzüglich zu verändern. Alternativ kann der Kunde auch einen eigenen Benutzer mit Administrator-Rechten anlegen und den mitgeteilten initialen Benutzer aus dem System löschen.
  3. Der Kunde ist dazu verpflichtet sichere Passwörter zu wählen und zu verwenden. Der Kunde muss die Zugangsdaten seiner Benutzer sorgfältig verwalten, geheim halten, vor dem Zugriff durch Dritte schützen und darf diese nicht an unberechtigte Nutzer weitergeben.
  4. Für den Zugriff auf den Service ist ein Internet-Zugang, sowie ein Webbrowser erforderlich, welche beide nicht vom Anbieter zur Verfügung gestellt werden, sondern der Kunde selbst beschaffen muss. Die Webbrowser Firefox und Google Chrome werden in den Versionen 67.0.1 (Firefox) und 75.0.3770.142 (Google Chrome) unterstützt. Darüber hinaus ist der Anbieter bestrebt, die aktuellsten Versionen beider Browser zu unterstützen.
  5. Damit der Anbieter eine Mängelbehebung durchführen kann, muss der Kunde dem Anbieter Einblick in die Unterlagen/Daten gewähren aus denen sich der nähere Umstand des Mangels ergeben hat (in der Regel ist hierzu dem Anbieter ein Zugriff auf den Service inklusive der Daten zu gestatten). Außerdem hat der Kunde den Anbieter bei der Fehlerfeststellung und -beseitigung zu unterstützen.
  6. Im kaufmännischen Verkehr hat der Kunde Mängel am Vertragsgegenstand dem Anbieter unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Unterlässt der Kunde die rechtzeitige Anzeige aus Gründen, die er zu vertreten hat, stellt dies eine Mitverursachung bzw. ein Mitverschulden dar. Soweit der Anbieter infolge der Unterlassung oder Verspätung der Anzeige nicht Abhilfe schaffen konnte, ist der Kunde nicht berechtigt, den Ersatz des durch den Mangel eingetretenen Schadens zu verlangen. Der Kunde hat darzulegen, dass er das Unterlassen der Anzeige nicht zu vertreten hat.
  7. Für eine Datensicherung ist der Kunde selbst verantwortlich, um bei Verlust der Daten und Informationen die Rekonstruktion derselben zu ermöglichen. Die Datensicherung muss neben den Geschäftsobjekten auch die Konfigurationsdaten der Geschäftsobjekte, sowie falls gewünscht die eingestellten Jobs umfassen. Ein Anspruch des Kunden auf Datensicherung durch den Anbieter besteht nicht.
  8. Der Anbieter ist nicht verantwortlich für die Inhalte, die der Kunde im Service verarbeitet oder speichert. Der Kunde stellt sicher, dass die Inhalte seiner Daten weder gesetzliche Vorschriften noch Rechte Dritter verletzen. Insbesondere sind extremistische, gewalttätige, gewaltverherrlichende, rassistische, diskriminierende, jugendgefährdende oder volksverhetzende Inhalte nicht zulässig.
  9. Der Kunde ist dazu verpflichtet vor dem Upload von Dateien und Informationen auf den Service diese auf Viren zu prüfen und dem Stand der Technik entsprechende Virenschutzprogramme einzusetzen. An den Anbieter übersendete Dateien (z.B. im Rahmen von Dienstleistungen) sind ebenso zu prüfen.
  10. Der Kunde schließt mit dem Anbieter eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO ab, sobald der Anbieter in seinem Auftrag personenbezogene Daten verarbeitet.
  11. Der Kunde hat Sorge zu tragen, dass durch den Kunden selbst entwickelte und installierte Plugins ihren vorgesehenen Zweck erfüllen und durch den Kunden erfolgreich getestet wurden.

§ 11 Haftung

  1. Sollte der Service aus Gründen, die der Anbieter nicht zu vertreten hat, oder aus wartungstechnischen Gründen nicht oder nicht mit dem vollen Leistungsumfang verfügbar sein, so haftet der Anbieter nicht für Schäden oder Folgeschäden, die dem Kunden daraus entstehen können.
  2. Im Service kann der Kunde sein individuelles Datenmodell seiner Geschäftsobjekte konfigurieren. Für die Konfiguration stehen die im Service angebotenen Funktionalitäten zur Verfügung. Diese können jedoch nicht vollkommen beliebige Eigenschaften und Datenmodelle abdecken. Der Anbieter übernimmt daher keine Garantie oder Gewährleistung dafür, dass der Service und dessen Funktionalitäten für die Zwecke des Kunden geeignet ist. Die Dienstleistung des Anbieters ist die Zurverfügungstellung des Service.
  3. Die Haftung für Schäden aus unverschuldeten behördlichen Maßnahmen, Arbeitskämpfen, zufälligen Schäden und höhere Gewalt ist ausgeschlossen.
  4. Der Anbieter kann den Verkehr von Daten im Internet nicht beeinflussen. Der Anbieter übernimmt daher keine Gewähr dafür, dass der Datenverkehr im Internet für den Service (ein- und ausgehender Datenverkehr) störungs- und fehlerfrei läuft.
  5. Der Anbieter ist nicht verantwortlich für ein widerrechtliches Verhalten des Kunden, auch wenn diese sich auf Inhalte und die Nutzung des Service beziehen. Der Kunde stellt den Anbieter außerdem frei von Ansprüchen, die sich aus Umständen des § 10 (Pflichten des Kunden) ergeben.
  6. Der Anbieter oder einer seiner Erfüllungsgehilfen haftet für leichte Fahrlässigkeit nur, wenn er eine vertragswesentliche Pflicht verletzt. In diesen Fällen ist die Haftung des Anbieters auf die typischen und vorhersehbaren Schäden beschränkt.
  7. Als vertragswesentliche Pflichten, gelten Verpflichtungen deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
  8. Für die Verletzung von vertragsunwesentlichen Pflichten haftet der Anbieter oder einer seiner Erfüllungsgehilfen nur bei grober Fahrlässigkeit und Vorsatz.
  9. Für deliktische Ansprüche haftet der Anbieter nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Dies gilt jedoch nicht, wenn die deliktischen Ansprüche mit vertraglichen Ansprüchen, die nach Absatz 6. und 8. nicht von der Haftung ausgeschlossen sind, konkurrieren.
  10. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, die Haftung bei Personenschäden und die Haftung aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleiben unberührt.
  11. Im Rahmen unentgeltlicher Test-Versionen des Service übernimmt der Anbieter keine Haftung, dies gilt insbesondere für Datenverlust, sowie für daraus entstehende Folgeschäden.
  12. Der Anbieter kann die Inhalte der durch den Kunden selbst entwickelten Plugins nicht beeinflussen. Der Anbieter übernimmt daher keine Gewähr dafür, dass die selbst entwickelten Plugins ihren vorgesehenen Zweck erfüllen oder störungs- und fehlerfrei funktionieren.
  13. Ansprüche des Kunden wegen Sachmangels verjähren in einem Jahr ab Übergabe des Vertragsgegenstands. Hiervon ausgenommen sind Mangelansprüche von Verbrauchern sowie Schadenersatzansprüche wegen der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit und/oder aufgrund von grober Fahrlässigkeit oder vorsätzlich verursachte Schäden durch den Anbieter oder einer seiner Erfüllungsgehilfen.
  14. Die Verjährungsfrist für Ansprüche wird auf zwei Jahre verkürzt. Für den Beginn der Verjährung gilt § 201 BGB entsprechend. Satz 1 gilt nicht für gesetzliche Gewährleistungsfristen und deliktische Ansprüche.

§ 12 Datenschutz

  1. Der Anbieter erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden nur, soweit sie für die Vertragsbegründung und -abwicklung sowie zu Abrechnungszwecken erforderlich sind, der Kunde der Nutzung einwilligt oder eine Rechtsvorschrift es anordnet oder erlaubt. Weitere Informationen sind online unter Datenschutzbelehrung abrufbar (http://www.iterative-daten-modellierung.de/datenschutzbelehrung).
  2. Vom Anbieter bereitgestellte Services werden über das Internet angesprochen, hierbei werden Daten über das Internet empfangen und/oder versendet. Der Anbieter weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für übertragene Daten in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Anbieter weist den Kunden ebenso ausdrücklich darauf hin, dass die auf dem Server des Service gespeicherte Daten/Inhalte des Kunden aus technischer Sicht jederzeit durch den Anbieter eingesehen werden könnten. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren.
  3. Die Daten, welche der Kunde im Service speichern kann, umfassen:
    • registrierte Benutzer des Service,
    • die Konfigurationsdaten des Service,
    • Daten der individuellen Geschäftsobjekte des Kunden, welche auf den Konfigurationsdaten basieren,
    • sowie Dateianhänge und Importdateien
  4. Daten und Inhalte des Kunden, welche dieser im Service verarbeitet und/oder speichert gehören zum Eigentum des Kunden. In keinem Fall werden diese vom Anbieter an Dritte weitergegeben oder verkauft. Eine Weitergabe kann nur erfolgen, wenn der Kunde hierzu einwilligt oder eine Rechtsvorschrift es anordnet oder erlaubt.
  5. Der Anbieter hat keinen Einfluss darauf, welche Datenmodelle und -strukturen der Kunde im Service definiert und mit welchen Inhalten der Kunde diese füllt. Daher muss der Kunde dafür Sorge tragen, dass Datenmodelle/-strukturen, Inhalte und deren Verarbeitung den rechtlichen Anforderungen genügen.
  6. Der Anbieter kann Datenbackups des Service zum Zweck (und nur zu diesem Zweck) der Systemwiederherstellung und des Ausfallschutzes nach Systemabstürzen, Hacker-Angriffen und Infrastruktur-Defekten erstellen. Ansprüche des Kunden auf diese Datensicherungen bestehen jedoch nicht. Falls vorhanden, muss der Anbieter nach Beendigung des Vertragsverhältnisses diese Datenbackups löschen. Stattdessen ist der Kunde selbst verpflichtet, für eine Sicherung seiner Daten selbst Sorge zu tragen (siehe auch § 10).

§ 13 Sonstiges

  1. Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
  2. Im kaufmännischen Verkehr gilt unser Geschäftssitz als Gerichtsstand.
  3. Im nicht-kaufmännischen Verkehr gilt folgende Regelung:
    • Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedstaat, ist ausschließlich Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz.
  4. Sofern der Anbieter während der Vertragslaufzeit neue Versionen, Updates, Upgrades oder andere Neulieferungen des Service bereitstellt, gelten die vorstehenden Rechte auch für diese.

§ 14 Support

  1. Der Anbieter bietet dem Kunden Supportleistungen über E-Mail an. Als Supportleistungen gelten Fehlerbehebungen und Korrekturen von Eigenschaften, welche der Vertragsgegenstand nach § 8 bzw. § 9 dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen erfüllen soll. Diese Supportleistungen erfolgen für den Kunden ohne zusätzliche Kosten.
  2. Supportanfragen sind an info@iterative-daten-modelllierung.de zu richten.
  3. Der Anbieter kann, sofern er dies als sinnvoll oder notwendig erachtet, die Supportleistungen auch auf anderem Wege erbringen (z.B. telefonisch), sofern dies dem Kunden zugemutet werden kann.
  4. Der Anbieter hat einen technischen Zugriff auf den Server auf dem der Service läuft, jedoch hat der Anbieter keine Zugangsdaten um sich im Service selbst anzumelden (auch fachlicher Zugriff genannt). Falls der Anbieter für die Fehlerbeseitigung oder -analyse einen fachlichen Zugriff zum Service benötigt wird, erteilt der Kunde dem Anbieter den Zugriff und richtet (falls notwendig) dem Anbieter einen Benutzer ein. Dieser fachliche Zugriff des Anbieters ist nur temporärer Natur und kann vom Kunden nach einer erfolgreichen Fehlerbeseitigung wieder gelöscht werden.
  5. Der Anbieter weist den Kunden darauf hin, dass Supportleistungen im Allgemeinen nicht Hilfestellungen für die Benutzung des Service (Konfiguration von Geschäftsobjekten, Import/Export von Daten etc.) beinhalten, sondern sich auf fehlerhafte oder fehlende Eigenschaften (nach § 8 und § 9) des Service beschränken. Falls der Kunde Hilfestellungen des Anbieters für die Benutzung des Service wünscht, können diese (in Abhängigkeit des Einzelfalls) kostenpflichtig sein.

§ 15 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und werden von Fall zu Fall individuell über eine Teilnahme entscheiden.